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Satzung vom 14. Juni 1994
in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 29. März 2011
Sie können nachfolgend die einzelnen Paragraphen einsehen oder rechts die komplette Satzung als PDF-Dokument herunterladen.
Inhaltsübersicht
Abschnitt I
Aufbau und Rechtsstellung
§ 1 Rechtsform, Sitz und Satzung
§ 2 Zweck und Rechtsverhältnisse
§ 3 Geschäftsbereich
§ 4 Organe
§ 5 Verwaltungsrat
§ 6 Aufgaben des Verwaltungsrates
§ 7 Sitzungen des Verwaltungsrates
§ 8 Direktorin/Direktor
§ 9 Rechtsaufsicht
§ 10 Geschäftsjahr, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
Abschnitt II
Mitgliedschaft
§ 11 Pflichtmitglieder
§ 12 Freiwillige Mitglieder
§ 13 Beginn der Mitgliedschaft
§ 14 Beendigung der Mitgliedschaft
§ 15 Rechtsnachfolge
§ 16 Aufgabenübergang auf den Bund oder ein Land
§ 17 Von der Mitgliedschaft erfasste Bedienstete
§ 18 Mitteilungspflicht
§ 19 Rechtsbeziehungen zur Versorgungskasse
Abschnitt III
Leistungen
§ 20 Regelleistungen
§ 21 Ermittlung der Versorgung
§ 22 Berechnung und Auszahlung der Leistungen
§ 23 Verfahren bei Dienstunfällen
§ 24 Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung
§ 25 Schadensersatzansprüche gegen Dritte
Abschnitt IV
Aufbringung der Mittel
§ 26 Umlage
§ 27 Bemessungsgrundlage
§ 28 Sondervorschriften für die Umlageerhebung
§ 29 weggefallen
§ 30 Versorgungslastenteilung
§ 31 Festsetzung und Zahlung der Umlage
§ 31a Vorauszahlungen auf künftige Umlageverpflichtungen
Abschnitt V
Rücklagen
§ 32 Allgemeine Rücklage
§ 33 Ausgleichsrücklage
§ 33a Versorgungsrücklage nach § 14a Bundesbesoldungsgesetz (BBesG)
§ 33b Rücklage für Leistungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
§ 33c Anlagebestimmungen
Abschnitt VI
Verfahren bei Streitigkeiten
§ 34 Strittige Ansprüche der Bediensteten und Versorgungsberechtigten;
Beteiligung am Verfahren
§ 35 Streitigkeiten zwischen der Versorgungskasse und ihren Mitgliedern
Abschnitt VII
Regelung für die Übergangsabteilung (Abt. A)
§ 36 Übergangsregelung
§ 37 Ausgleichsmaßnahmen zugunsten der Übergangsabteilung
Abschnitt VIII
Übergangsvorschriften
§ 38 weggefallen
§ 39 Umlageberechnung in den Jahren 2005 bis 2013
Abschnitt IX
In-Kraft-Treten
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