Suche

Satzung vom 14. Juni 1994

 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 19. März 2014

Sie können nachfolgend die einzelnen Paragraphen einsehen oder rechts die komplette Satzung als PDF-Dokument herunterladen. 

Inhaltsübersicht

Abschnitt I

Aufbau und Rechtsstellung

§ 1           Rechtsform, Sitz und Satzung
§ 2           Zweck und Rechtsverhältnisse
§ 3           Geschäftsbereich
§ 4           Organe
§ 5           Verwaltungsrat
§ 6           Aufgaben des Verwaltungsrates
§ 7           Sitzungen des Verwaltungsrates
§ 8           Direktorin/Direktor
§ 9           Rechtsaufsicht
§ 10        Geschäftsjahr, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen

Abschnitt II

Mitgliedschaft

§ 11        Pflichtmitglieder
§ 12        Freiwillige Mitglieder
§ 13        Beginn der Mitgliedschaft
§ 14        Beendigung der Mitgliedschaft
§ 15        Rechtsnachfolge
§ 16        Aufgabenübergang auf den Bund oder ein Land
§ 17        Von der Mitgliedschaft erfasste Bedienstete
§ 18        Mitteilungspflicht
§ 19        Rechtsbeziehungen zur Versorgungskasse

Abschnitt III

Leistungen

§ 20        Regelleistungen
§ 21        Ermittlung der Versorgung
§ 22        Berechnung und Auszahlung der Leistungen
§ 23        Verfahren bei Dienstunfällen
§ 24        Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung
§ 25        Schadensersatzansprüche gegen Dritte

Abschnitt IV

Aufbringung der Mittel

§ 26        Umlage
§ 27        Bemessungsgrundlage
§ 28        Sondervorschriften für die Umlageerhebung
§ 29        weggefallen
§ 30        Versorgungslastenteilung
§ 31        Festsetzung und Zahlung der Umlage
§ 31a      Vorauszahlungen auf künftige Umlageverpflichtungen

Abschnitt V

Rücklagen

§ 32        Allgemeine Rücklage
§ 33        Ausgleichsrücklage
§ 33a      Versorgungsrücklage
§ 33b      Rücklage für Leistungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
§ 33c      Anlagebestimmungen

Abschnitt VI

Verfahren bei Streitigkeiten

§ 34        Strittige Ansprüche der Bediensteten und Versorgungsberechtigten;
                Beteiligung am Verfahren

§ 35        Streitigkeiten zwischen der Versorgungskasse und ihren Mitgliedern

Abschnitt VII

Inkrafttreten

§ 36        Inkrafttreten

 

Sie haben noch Fragen?

Rufen Sie bitte unsere Servicenummer an. Sie erreichen uns
Mo. - Do. 8:00 - 16:00 Uhr und
Fr. 8:00 - 12:00 Uhr
Tel.: 06151 706-350
Fax: 06151 706-345
E-Mail: vk@vk-darmstadt.de