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§ 18
Mitteilungspflicht

(1) 1Die Mitglieder sind verpflichtet, der Versorgungskasse die notwendigen Mitteilungen zu machen und die erforderlichen Unterlagen zur Erfüllung ihrer Aufgaben vorzulegen. 2Soweit die Versorgungskasse die Versorgungsbezüge für das Mitglied auszahlt, kann sie die erforderlichen Unterlagen unmittelbar von den versorgungsberechtigten Personen anfordern.

(2) 1Zugänge von anmeldepflichtigen Beamtinnen und Beamten, deren Bezüge, alle Veränderungen, das Ausscheiden sowie alle Gründe, die eine Änderung der Versorgungsbezüge bewirken, sind der Versorgungskasse unverzüglich anzuzeigen. 2Nachteile, die der Versorgungskasse durch Verletzung der Mitteilungspflicht entstehen, gehen zu Lasten des Mitglieds.

(3) 1Von der Absicht, Bedienstete wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand zu versetzen, hat das Mitglied der Versorgungskasse unverzüglich, und zwar vor Feststellung der Dienstunfähigkeit, Kenntnis zu geben. 2Die Dienstunfähigkeit ist grundsätzlich durch ein amtsärztliches Gutachten nachzuweisen und auf Anforderung der Versorgungskasse in regelmäßigen Abständen zu überprüfen.